Deutschland sagt Teilnahme an der Antirassismuskonferenz der UN ab

20.04.2009

Kurz vor Beginn der Antirassismuskonferenz der UN heute in Genf sagte Deutschland wie schon zuvor Israel und die USA seine Teilnahme ab. Die Bundesregierung begründete ihre Entscheidung mit der Befürchtung, islamische Länder könnten die Konferenz für propagandistische und antisemitische Äußerungen nutzen.

 

Die UN-Menschenrechtskomission reagierte schockiert. Rupert Colville, Pressesprecher im Büro des Hochkommissars für Menschenrechte, sagte gegenüber dem CultMagazin auf multicult2.0, diese "mysteriöse" Absage käme überraschend, da Deutschland noch Freitagabend mit dem vorgesehenen Ablauf der Konferenz einverstanden gewesen wäre. Die Gründe für die Absage findet Colville ungewöhnlich. Mögliche Streitfragen wären vorab geklärt worden, die Stimmung sei bis Sonnabend optimistisch gewesen.

 

Gerade eine Veranstaltung wie diese sei als Forum gedacht, sich mit unterschiedlichen Ansichten auseinanderzusetzen. Diese als Argument gegen eine Teilnahme anzubringen, ist ihm unverständlich. Über 190 Länder nehmen an der Konferenz teil und bemühen sich intensiv, um Probleme wie Diskriminierung und Menschenrechtsverletzungen zu diskutieren. Sie seien wegen der kurzfristigen Absagen enttäuscht.

 

Ausserdem gäbe es weltweit Rassismus, nicht nur in Israel. Trotzdem rückt der Fokus der Veranstaltung wieder auf den Nahen Osten, obwohl das in der diesjährigen Agenda nicht vorgesehen ist. Für Colville liegen die Gründe der Absagen auch in den übriggebliebenen Vorurteilen der Antirassismuskonferenz von 2001, bei der umstrittene Abkommen geschlossen wurden. Seitdem gab es aber entscheidende Fortschritte im Kampf gegen Diskriminierung.

Brigitta Gabrin, Geschäftsführung
Thomas Koriat, Pressesprecher